Conditions of Use

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsschlüsse zwischen remasolutions - René Mattis & Philipp-Christoph Scherff, Bornaische Str. 136, 04279 Leipzig (nachfolgend Anbieter) und deren Kunden. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden und sonstige Abreden gelten nur, soweit sie durch den Anbieter schriftlich akzeptiert wurden.


§ 1 Vertragsgegenstand

  1. Der Anbieter stellt seinen Kunden eine Schnittstelle (xt-Connector) zu seinem Onlineshop bereit. Der Onlineshop des Kunden basiert auf der e-Commerce Engine "xt-Commerce" und seiner Forks (Open Source). Nicht Gegenstand der Vertragsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem einzelnen Kunden sind etwaige im Onlineshop des Kunden zu findende Inhalte.
  2. Zur Nutzung des xt-Connectors ist es erforderlich, eine von Y2Square bereitgestellte Software (App) zu installieren. Die Installation der App ist ausschließlich auf iOS Apple Systemen möglich. Die Nutzung des xt-Connectors und der iOS App mit anderen Betriebssystemen, insbesondere Windows, ist daher nicht möglich.
  3. Der Kunde kann die Softwares vom Anbieter zeitlich befristet auch testweise nutzen. Die Bedingungen für diese testweise Nutzung sind in § 2 näher geregelt.

§ 2 Testweise Nutzung

  1. Der Kunde ist berechtigt für einen unbestimmten Zeitraum die App testweise zu nutzen ("Testphase"). In diesem Fall ist ein Test-Connector und keine Verbindung zu einem anderen Onlineshop des Kunden aktiv.
  2. Die Testphase endet automatisch mit der Registrierung im Onlineshop des Anbieters unter www.remashop24.de und der kostenpflichtigen Buchung eines der angebotenen xt-Connectoren/ Pakete.
  3. Für die Testphase gelten ergänzend § 4, § 6 Abs. 3, § 8 bis 12.
  4. Der Kunde kann ein xt-Connector Paket für die weitere Nutzung bestellen (vgl. § 3), ist dazu aber nicht verpflichtet.

§ 3 Vertragsschluss

  1. Mit Bestellung eines xt-Connector Pakets gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab, mit Anbieter einen Vertrag über die entgeltliche Nutzung der Leistungen von Anbieter schließen zu wollen.
  2. Der Anbieter kann, ist dazu aber nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden durch eine Bestätigungsemail an die vom Kunden beim Registrierungsvorgang angegebene Email-Adresse ("Email-Adresse des Kunden") annehmen. Der Vertragsschluss erfolgt erst mit Zugang der Bestätigungsemail beim Kunden sowie der Buchungsbestätigung seitens des Payment Partners (Paypal oder Sofortüberweisung.de).

§ 4 Leistungen des Anbieters

  1. Der Anbieter ist verpflichtet, den Kunden einen technischen Zugang zu einem Testshop, oder, wenn er ein registrierter Kunde im Anbieter System - remashop24.de - ist, zu seinem Onlineshop zu vermitteln. Der Anbieter ermöglicht dadurch dem Kunden, Inhalte im Testshop oder vom Kunden betriebenen Onlineshop einzusehen, zu verändern oder zu löschen. Zu diesem Zweck stellt der Anbieter dem Kunden ein Online-Konto unter remashop24.de zur Verfügung, mit dem sich der Kunde bei seinen Nutzungshandlungen legitimieren kann.
  2. Der Anbieter stellt dem Kunden während der Vertragslaufzeit eine iOS iPhone App „XT-Connect“ zur Verfügung. Diese App ist eine Software, die der Kunde auf seinem mobilen iOS Apple Gerät installieren muss, um die Leistungen, insbesondere den xt-Connector vom Anbieter in Anspruch zu nehmen, um dann auf seine Inhalte seiner Onlineshops zugreifen zu können.
  3. Keine Leistungspflicht vom Anbieter und nicht Gegenstand dieses Vertrags ist die Bereithaltung und/oder Zurverfügungstellung irgendwelcher Inhalte für den Kunden.
  4. Der Anbieter gewährleistet eine Erreichbarkeit seines Servers von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Der anbieter kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

§ 5 Widerrufsrecht

Hinweis: Bei Waren, die über einen Download zu beziehen sind, besteht kein Widerrufsrecht. Diese Waren sind aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet (vgl. § 312d Abs. IV Nr. 1 Alt. 3 BGB). Dennoch bitte wir Sie sich unter der support[at]remasolutions.de mit uns in Verbindung zu setzen, um eine Lösung zu finden.


§ 6 Vertragslaufzeit

  1. Der Vertrag zwischen Anbieter und dem Kunden wird auf unbegrenzte Zeit geschlossen.

§ 7 Zahlungspflicht des Kunden

  1. Der Kunde ist verpflichtet, das vereinbarte Entgelt an den Anbieter zu zahlen. Das Entgelt ist im Voraus mit Beginn der Vertragslaufzeit fällig und per Paypal oder Sofortüberweisung.de zahlbar. Das Entgelt ist stets insgesamt fällig und kann nicht auf monatliche Raten aufgeteilt werden.
  2. Der Kunde erklärt durch seine Registrierung seine ausdrückliche Zustimmung, dass er damit einverstanden ist, dass der Anbieter und/oder ein vom Anbieter damit beauftragtes anderes Unternehmen sein angegebenes Bankkonto oder seine angegebene Kreditkarte mit dem nach Abs. 1 zu zahlenden Gesamtbetrag belastet. Der Anbieter bzw. der Payment-Partner (Paypal oder Sofort AG) sendet dem Kunden an die Email-Adresse des Kunden eine Buchungsbestätigung/ Quittung. Im Fall einer vom Kunden verschuldeten Rücklastschrift (z. B. durch Nichtdeckung des Kontos oder auch bei einer Rückbelastung durch den Kunden) ist der Anbieter berechtigt, die angefallenen Gebühren in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass kein bzw. ein geringerer Schaden oder Wertminderung entstanden ist. Mit der Registrierung versichert der Kunde, rechtmäßiger Eigentümer oder Bevollmächtigter des von ihm angegebenen Bankkontos, Paypal Kontos oder der Kreditkarte zu sein. Zur Sicherheit des Kunden und des Anbieters speichert der Anbieter bzw. der Payment-Partner die IP-Adresse des Internetzugangs, von der aus die Registrierung erfolgte. Bis auf weiteres wird die Abwicklung des Zahlungsverkehrs durch die Payment-Partner des Anbieters durchgeführt.
  3. Der Anbieter ist berechtigt, das Kundenkonto des Kunden zu sperren und seine Leistungen zu verweigern, soweit der Kunde mehr als zehn Tage im Zahlungsverzug ist. Selbiges gilt, sofern sich die angegebenen Zahlungsinformationen als falsch oder nicht legitimiert herausstellen. Die Sperre des Kundenkonto's stellt keine Kündigung oder sonst vertragsbeendende Erklärung des Anbieters dar.

§ 8 Sonstige Verpflichtungen des Kunden

  1. Der Kunde versichert die Richtigkeit der von ihm bei der Registrierung oder zu einem späteren Zeitpunkt gegenüber Anbieter gemachten Angaben.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen seiner Nutzung der Leistungen von Anbieter
    • a) Keine Handlungen vorzunehmen, die gegen den Jugendschutz, das Urheberrecht, Patentrecht, Markenrecht, sonstiges gewerbliches Schutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Strafgesetze oder die guten Sitten verstoßen;
    • b) Seine ihm von Anbieter zur Verfügung gestellten Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Sollte der Kunde davon Kenntnis erlangen, dass Dritten seine Zugangsdaten bekannt sind, ist er verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich darüber zu unterrichten;
    • c) Keine Inhalte über den xt-Connector zu übermitteln, die – etwa durch Viren oder ähnliches – die Computersysteme von Anbieter zu stören oder dauerhaft schädigen.
    • Den Quellcode des xt-Connector nicht an Dritte weiterzureichen, nicht zu vervielfältigen und nicht zu ändern.
  3. Der Kunde ist verpflichtet bei einem Verstoß gegen die ihm nach diesem Vertrag auferlegten Pflichten dem Anbieter Schadensersatz zu leisten, insbesondere ihn gegenüber Dritten von Ansprüchen freizustellen, inklusive der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
  4. Der Kunde ist verpflichtet, ein geeignetes Computersystem für die Nutzung der Leistungen des Anbieters zu verwenden, insbesondere das iOS Apple-Betriebssystem für die App. Eine Nutzung des Angebots mit Windows Betriebssystemen ist derzeit nicht möglich. Der Kunde ist darüber hinaus selbst dafür verantwortlich, für eine geeignete Zugangsmöglichkeit zum Internet zu sorgen.
  5. Der Kunde ist verpflichtet, eine Empfangsmöglichkeit für Emails vom Anbieter an die Email-Adresse des Kunden sicherzustellen. Insbesondere ist er zu besonderer Sorgfalt bei der Verwendung von Anti-Spam-Software oder ähnlicher Werkzeuge verpflichtet. Der Anbieter ist nicht dafür verantwortlich, wenn Emails den Kunden aus Gründen nicht erreichen, die in der Verantwortungssphäre des Kunden liegen.

§ 9 Haftung

  1. Der Anbieter haftet gegenüber dem Kunden nicht für jegliche Inhalte der Onlineshops des Kunden.
  2. Der Anbieter haftet für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, auch von Mitarbeitern und/oder Erfüllungsgehilfen, unbeschränkt.
  3. Darüber hinaus haftet der Anbieter bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind die Pflichten vom Anbieter, deren Erfüllung, die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
  4. Gesetzliche Regelungen wie das Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

§ 10 Datenschutz

  1. Der Anbieter erhebt und speichert die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachtet Anbieter die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der unter diesem Link abrufbaren Datenschutzerklärung.
  2. Ein Kunde kann jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten verlangen.

§ 11 Änderungen des Angebots

Der Anbieter behält sich vor, die von ihr angebotenen Leistungen sowohl inhaltlich als auch funktional zu überarbeiten und zu ändern oder ganz oder teilweise einzustellen. Hierzu zählen insbesondere Änderungen, die aufgrund von Gesetzesänderungen, aktueller Rechtsprechung, technischen Änderungen oder Rechtsakten bzw. Anweisungen von Behörden durchgeführt werden müssen. Sollten wesentliche Leistungen oder technische Funktionen dieses Dienstes eingestellt werden, wird dies dem Kunden rechtzeitig über die Email-Adresse des Kunden mitgeteilt. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Nimmt der Kunde das Recht zur außerordentlichen Kündigung innerhalb von 30 Tagen nach Absenden der Mitteilung nicht wahr, verliert er das Recht zur außerordentlichen Kündigung.


§ 12 Sonstiges

  1. Der Anbieter ist berechtigt, die Rechte und Pflichten dieses Vertrags auf ein nach §§ 15 ff. AktG verbundenes Unternehmen zu übertragen.
  2. Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
  3. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Vertrag zwischen Anbieter und dem Kunden unterliegen deutschem Recht.
  4. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit zulässig, Leipzig.